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Gemeinderatssitzung vom 15.3.2012

Bei der Vorstellung des Haushalts 2012 konnten Bürgermeister Jörg Fritsch und Kämmerer Bernd Bogner mit durchweg guten Zahlen aufwarten, so dass die einstimmige Verabschiedung nahezu Formsache war. Die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Großgemeinde weniger schlimm getroffen als andere Kommunen.

Dennoch widmete Bürgermeister Jörg Fritsch gerade diesem Thema seine einleitenden Worte. Der durch die Krise der internationalen Finanzmärkte in Gang gesetzte Lernprozess führe zu besonderer Verpflichtung und Verantwortung beim Umgang mit den vorhandenen Investitionsmitteln, so das Gemeindeoberhaupt. In der Großgemeinde dürfe man jedoch mit vorsichtigem Optimismus sowie einem gewissen Selbstbewusstsein die anstehenden Aufgaben angehen. Beklagenswert finde er lediglich den größten Ausgabeposten, die Kreisumlage, welche für die „kommunale Familie“ durchaus zur Zerreißprobe werden könne. Bei den kurzfristigen Aufgaben im investiven Bereich nannte Fritsch vor allem die Sanierung des Dorfplatzes, den Mehrgenerationen-Wasserspielplatz mit Radler-Station am Fünf-Flüsse-Radweg, das Feuerwehrhaus Hartmannshof sowie unumgängliche Reparaturen an der Mittelschule Hartmannshof, wobei eine Komplett-Sanierung letzterer nur Sinn mache, wenn auch der Weiterbestand gesichert sei. Ferner freute sich der Bürgermeister, mitteilen zu können, dass die gemeindliche Pro-Kopf-Verschuldung mit 321,91 € je Einwohner nun über die Hälfte unter dem Landesdurchschnitt liege.

Kämmerer Bernd Bogner stellte danach den Haushalt 2012 im Detail vor. Der Gesamthaushaltsplan schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Gesamtvolumen von rund 9,6 Mio. €, wobei auf den Verwaltungshaushalt rund 6,8 Mio. € entfallen, auf den Vermögenshaushalt rund 2,8 Mio. €. Die Kreisumlage, wiewohl leicht gesunken, beträgt nach vorläufiger Schätzung immer noch 1.658 Mio. €, bei der Steuerkraft ist die Gemeinde um zwei Plätze nach hinten gerutscht und liegt nun unter 27 Gemeinden des Landkreises an 21. Stelle. Ein Rekordergebnis bescherte die Gewerbesteuer aus 2011 mit rund 1,6 Mio. €, rund eine halbe Mio. mehr als im Vorjahr. Bogner nannte auch Zahlen zu Einkommenssteuer-Beteiligung und Personalkosten sowie zu Schlüsselzuweisungen, deren erfreuliche Höhe andererseits auch Zeichen für die relative Finanzschwäche der Gemeinde ist.

Angesichts der Fülle von Aufgaben ist in 2012 mit einem leichten Anstieg der Verschuldung zu rechnen; die Nettokreditaufnahme ist mit 383.000 € veranschlagt. Zum Jahresende 2012 rechnet der Kämmerer mit einer Gesamtverschuldung von rund 1,687 Mio. €. Der Verwaltungshaushalt leistet mit einer Zuführungsrate von 644.000 € einen Beitrag von 23,05% zur Finanzierung des Vermögenshaushalts, dessen Schwerpunkte Bogner einzeln benannte.

Für die Fraktionen sprach zuerst Klaus Haas (SPD), der die realistischen Vorgaben der Verwaltung lobte und ausführlich auf wichtige Vorhaben einging. Die Gemeinde habe durch den Entwurf ausreichende Planungsfähigkeit und er sehe „optimale Bedingungen für eine zukunftsträchtige Weiterentwicklung“. Seine Fraktion stimme dem „soliden Haushalt“ zu. Kurt Tausendpfund (CSU) war gleicher Ansicht, was die „solide Finanzsituation“ anlangte. Wichtiger als alle Zahlen sei das richtige Verhältnis von Pro-Kopf-Verschuldung zu Ausgaben. Der finanzielle Spielraum müsse erhalten bleiben; man könne sich nur dann Zuschüsse sichern, wenn man den Eigenanteil beitragen könne. Marcus Flemming (FW) betonte, dass man auch als Opposition mit den solide und realistisch geplanten Investitionen einig gehe. Besonders befürworte er die Entwicklung der Infrastruktur rund um den S-Bahn-Halt zur Stärkung des Nahtourismus sowie Ausbau und Erhalt der Kindergärten. Haushaltssatzung und Haushaltsplan wurden einstimmig verabschiedet.

Bei der Freiwilligen Feuerwehr Hohenstadt hat es einen Wechsel gegeben. Zum 1. Kommandanten wurde für sechs Jahre Uwe Dilling gewählt, zu seinem Stellvertreter Oliver Übler. Gleichzeitig wurden Uwe Dilling die Aufgaben des federführenden Kommandanten übertragen. Bürgermeister Fritsch dankte Wieland Brunner, der in den vergangenen zwölf Jahren sowohl 1. als auch federführender Kommandant war und nicht mehr kandidierte, mit einem Geschenkkorb für seine langjährige, kooperative Tätigkeit (siehe Bild).