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Gemeinderatssitzung vom 1.12.2011

Die Maßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung in Pommelsbrunn kommen weiter zügig voran. Einstimmig befürwortete der Rat in seiner jüngsten Sitzung den Jahresantrag 2012 und beschloss drei Einzelvorhaben. Auch die Breitbandförderung war ein Thema.

Kämmerer Bernd Bogner hatte das erste Wort. Auf Wunsch von Bürgermeister Jörg Fritsch informierte er die Räte über den Stand der Finanzen beim Projekt „Städtebauförderung“. Bisher seien 470.000 € für Baumaßnahmen ausgegeben worden, davon seien bereits 255.000 € an Zuwendungen wieder eingegangen. Den Beschluss zum Jahresantrag für drei Vorhaben (mit Schwerpunkt Dorfplatz) leitete Fritsch mit Erklärungen zum geplanten Procedere ein. „Wir haben uns eine sportliche Aufgabe gestellt“ erklärte der Rathauschef, Bis zum „Tag der Vereine“ am 17. Juni sollen nicht nur die Pflasterung vor Gemeinschaftshaus und Raiffeisenbank, sondern auch die dort geplante Treppenanlage fertig sein. Gleichzeitig wolle man die Zuwegung zur S-Bahn beim Gasthof Vogel und die neue Bushaltestelle beim Behaim-Haus in Angriff nehmen.
Eine kurze Diskussion zwischen Dieter Blase vom Planungsbüro, dem Kämmerer und einigen Räten zur ebenfalls ins Visier genommenen Verbesserung der östlichen Ortseinfahrt offenbarte, dass es hier noch „Diskussionsbedarf“ mit der Regierung gibt, weswegen dieser Punkt zurückgestellt wurde.
Zur Gestaltung des Vorplatzes am Gemeinschaftshaus gab Fritsch bekannt, dass man hier an ein „gestalterisches Element“ in Form eines Wasserspiels gedacht habe. Damit könne man diesen Platz auch von parkenden Autos weitgehend freihalten, die im Gegenzug am Aufgang zum Friedhof Stellplätze bekämen. Man plane, etwa in der Mitte am Platz vor dem Gemeinschaftshaus, eine Rinne, ca. zwei Zentimeter tief, aus der mehrere Düsen Wasserfontänen aufsteigen lassen. Bei Veranstaltungen könne diese Rinne abgedeckt werden. Diese Mitteilung löste eine umfangreiche Diskussion aus.
Christine Linhardt/Grüne hinterfragte die künstlerische Gestaltung, Hermann Kraus/FWG monierte die zusätzlichen Anschaffungs- und Folgekosten, Erwin Kratzer/CSU hätte gerne Pflanzen als „grünes Element“, während Marcus Flemming/FWG sich „hin- und hergerissen“ zeigte; schön wäre es schon, aber die Kosten! Letztere belaufen sich auf 30.000 € und werden mit 60 Prozent bezuschusst. Winfried Mergenthaler/SPD und die meisten anderen Räte bejahten das Projekt, so dass es nach weiteren Wortmeldungen zur technischen Ausführung mit einer Gegenstimme beschlossen wurde. Das Buswartehäuschen verbleibt vorläufig am alten Platz; es wird aber eine Fundamentierung vorgesehen, so dass es eventuell in Richtung Gemeinschaftshaus versetzt werden kann. Die Zuwegung zur S-Bahn beim Gasthof Vogel fand Einstimmigkeit, während die Anlage einer Bushaltestelle gegenüber der Post wieder mit einer Gegenstimme beschlossen wurde. Die entsprechenden Mittel für alle drei Vorhaben werden im Haushaltsplan 2012 eingeplant.
Die Aussichten bei der Breitbandförderung sind aus technischer Sicht dagegen eher trübe. Wie Xaver Mederer von der Breitbandberatung Bayern zusammen mit Ludwig Nagel von der Deutschen Telekom Netzproduktion ausführten, haben sich nach einem – erfolglos durchgeführten Markterkundungsverfahren – beim Auswahlverfahren nur zwei Anbieter gefunden, wobei wiederum nur das Angebot der Telekom aus technischer Sicht wirtschaftlich vertretbar ist. Dieses Angebot betrifft aber nur die Gemeindeteile Eschenbach und Fischbrunn. Fritsch bedauerte, dass man nur zwei Ortsteile „bedienen“ könne, dennoch wolle er hier die Förderung des Freistaates Bayern in Höhe von 70 Prozent bei einer Höchstsumme von 100.000 € nutzen. Es schloss sich eine längere Diskussion der Räte mit den Experten an, die aber auch nur immer wieder den Umstand beleuchtete, dass auf Grund der schlechten geographischen Bedingungen eine halbwegs ökonomische Lösung unrealistisch ist, weshalb die Telekom auch von weiteren Angeboten Abstand nehmen muss. Einstimmig beschloss man dennoch, für die beiden Ortsteile einen Förderantrag bei der Regierung von Mittelfranken zu stellen, um wenigstens hier eine Verbesserung bei der Datenübertragung zu schaffen.
Helga Manderscheid