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Gemeinderatssitzung vom 17.9.2015

In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden nur wenige Punkte behandelt. Beim Rathausneubau geht es in diesem Jahr noch mit einem Abbruch weiter, für den Ortsteil Hegendorf wurde eine Einbeziehungssatzung für die Teilfläche einer Flurnummer beschlossen.

Wie Bürgermeister Jörg Fritsch erläuterte, sei geplant, das Wohnhaus westlich des derzeitigen Rathauses, das zusammen mit den Garagen dem Rathausneubau weichen müsse, noch in diesem Jahr abzureißen. Die Garagen sollen dann im Zuge der Baumaßnahme folgen, ihre Nutzer sind inzwischen verständigt. Wie sich am Abend der Ratssitzung ergab, möchte die örtliche Feuerwehr noch eine Übung in dem zum Abriss stehenden Haus durchführen, wogegen keine Einwände bestehen. Der Antrag wurde einstimmig genehmigt.

Ebenfalls einstimmig beschied das Ratsgremium die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung im Ortsteil Hegendorf, Gemarkung Hubmersberg, für eine Teilfläche der Flurnr. 798/1. Für dieses Grundstück war der Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilien-Wohnhauses gestellt worden, was allerdings nicht den öffentlich-rechtlichen Vorschriften und dem Flächennutzungsplan der Gemeinde Pommelsbrunn entsprach und deshalb vom Landratsamt abgelehnt wurde.

Nach einem Termin mit der zuständigen Kreisbaumeisterin konnte man sich jedoch auf eine Minimallösung zur Erlangung von Baurecht verständigen, und zwar durch die Erstellung einer Einbeziehungssatzung. Mit einer solchen kann die Gemeinde einzelne Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsbereich, also in den Innenbereich, einbeziehen. Allerdings dürfen hierfür keine Anhaltspunkte für die Beeinträchtigung von Schutzgütern aus den Bereichen Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz vorliegen und die Satzung muss mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung vereinbar sein.

Den Entwurf für die Einbeziehungssatzung sowie die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen wurden vom Planungsbüro Team 4 erarbeitet und mit der Bauherrenfamilie sowie der Grundstückeigentümerin abgesprochen. Der Gemeinderat beschloss dann einstimmig die Aufstellung der Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB, eine Ausgleichsfläche zur Bepflanzung mit Bäumen wird zur Verfügung gestellt.

Geschäftsleiter Markus Gnan informierte kurz über die Weiterentwicklung zum Thema „Breitband“. Der Kooperationsvertrag mit den Vertretern der Telekom wird in Kürze unterzeichnet. Die Gemeinde will heuer noch – wetterabhängig -mit den ersten Leitungen starten, der Abschluss ist vertragsgemäß für Ende August/Anfang September des kommenden Jahres geplant.

Dritte Bürgermeisterin Gabi Bleisteiner (FW) votierte dafür, die Bepflanzung des Kreisverkehrs Hohenstadt attraktiver zu gestalten, während Franz Altmann (Grüne) und Renate Scharrer (SPD) Informationen zum Baby- und Kinder-Secondhandbasar und Skibasar am Sonntag 11. Oktober sowie zur Wanderausstellung „Klimaladen – Was hat mein Konsum mit dem Klima zu tun?“, beides in der Grundschule Am Lichtenstein, gaben. Letzterer sprach auch die Zunahme der Kosten für das Schulschwimmen (HZ berichtete) an, an welchem die Schulverbandsmitglieder anteilig dabei sind. Der erhebliche Kostenanstieg sei für ihn rechnerisch nicht nachvollziehbar; die Verwaltung möge dazu Informationen einholen.
Helga Manderscheid