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Konstituierende Gemeinderatssitzung vom 8.5.2014

Die konstituierende Gemeinderatssitzung der Großgemeinde wartete mit einer Überraschung auf.
Neben den Bürgermeistern Jörg Fritsch und Reinhard Weih wird in Zukunft die FW-Gemeinderätin Gabi Bleisteiner die Kommune als dritte Bürgermeisterin vertreten. Vereidigungen neu gewählter und Verabschiedungen ausscheidender Gemeinderäte bildeten weitere Tagesordnungspunkte.

Mit einem Ausspruch von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über die Mandatsträger als Fundament der Demokratie wandte sich Bürgermeister Jörg Fritsch eingangs an die „Neuen“: Michael Lederer/CSU, Ingo Kämmer/FW und Peter Butters/Grüne. In feierlicher Zeremonie vereidigte er die neu gewählten Mitglieder des Gremiums, wobei Franz Altmann, ebenfalls zur Fraktion der Grünen gehörend, entschuldigt war und nachvereidigt wird.

Marcus Flemming, Fraktionssprecher der Freien Wähler, war es, der anschließend die erste Diskussion entfachte. Angesichts einer Einwohnerzahl von rund 5300 Bürgerinnen und Bürgern in 22 Ortsteilen mit einer Vielzahl an Vereinen, Vereinigungen und interkommunalen Allianzen sowie entsprechend vielen Verpflichtungen sei es an der Zeit, über die Wahl eines dritten Bürgermeisters nachzudenken. Seine Partei beantrage hiermit die Einführung eines solchen Postens.

Kurt Tausendpfund, Fraktionssprecher der CSU, ging mit dem Vorschlag nicht einig. Selbst in Kreistag und benachbarten Kommunen würden unnötige Posten abgeschafft, weshalb er dagegen stimme. Renate Scharrer/SPD ging insofern mit Flemming konform, als sie sich als weiteren Repräsentanten eine Bürgermeisterin aus dem Gremium wünschte, was auch der SPD-Fraktionssprecher Klaus Haas bekräftigte. Willi Deuerlein und Erwin Kratzer, beide CSU, hielten dagegen. Die Bürger seien für eine schlankere Verwaltung und hier würde nun eine neue Kostenstelle aufgemacht. Man sehe keine zwingende Notwendigkeit, an der bewährten Praxis etwas zu ändern.

Peter Butters/Grüne wollte Näheres zur Aufwandsentschädigung eines dritten Bürgermeisterpostens wissen. Bürgermeister Jörg Fritsch erwähnte eine geringe Aufwandsentschädigung und verwies die Beratung in den nichtoffiziellen Teil. Schließlich wurde mehrheitlich dem Antrag Flemmings stattgegeben.

Zurück zur Tagesordnung musste jedoch erst die Wahl des 2. Bürgermeisters über die Bühne gehen. Vorgeschlagen waren der bisherige Amtsinhaber Reinhard Weih/CSU sowie Marcus Flemming/FW. In geheimer Wahl setzte sich Weih gegen Flemming durch (mit 14 : 6 Stimmen) und ist somit alter und neuer 2. Bürgermeister der Gemeinde.

Flemming schlug anschließend Gemeinderätin Gabi Bleisteiner/FW für das Amt der 3. Bürgermeisterin vor, die CSU-Räte Erwin Kratzer und Willi Deuerlein konterten mit Vorschlägen von Räten aus den Reihen der SPD, die allerdings alle ablehnten. Nach längerer, teilweise recht emotional geführter Diskussion wurde Bleisteiner dann mehrheitlich gewählt (mit 16 : 4 Stimmen) und von Fritsch vereidigt.

Beim Neuerlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts entfachte sich ein reger Gedankenaustausch der Räte am „Umwelt- und Kulturausschuss“, gegen dessen geplante Abschaffung sich vor allem Christine Linhardt/Grüne wandte. Angesichts von nur einer Sitzung in sechs Jahren, eines dennoch regen kulturellen Lebens in der Großgemeinde mit allein drei Museen und der Möglichkeit, über andere Ausschüsse auf einschlägige Themen Einfluss zu nehmen ging der Vorschlag der Verwaltung dennoch mehrheitlich durch. Eine geringfügige Erhöhung des Sitzungsgelds auf je 35 € pro Sitzung war dann nur einstimmige Formsache, ebenso wie das vorläufige Inkraftsetzen der „alten“ Geschäftsordnung, deren Neufassung nach Beratung in einer der nächsten Sitzungen beschlossen werden soll. Auch die Sitzzuteilung und Bestellung der Mitglieder für die verschiedenen Ausschüsse ging schnell über die Bühne.

Die Gemeinde Pommelsbrunn ist am Schulvermögen- und Kindergartenverband Pommelsbrunn-Weigendorf, am Schulverband Pommelsbrunn Weigendorf, am Zweckverband zur Wasserversorgung der Bachetsfeldgruppe und am Zweckverband zur Wasserversorgung der Schwend-Poppberg-Gruppe beteiligt. Die Entsendung von Vertretern in eben diese Verbände ging ebenfalls schnell vonstatten, in den beiden ersten Fällen mehrheitlich mit einer Gegenstimme, in den beiden anderen einstimmig.

Die offizielle Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Karin Pollmer/SPD, Herbert Brunner und Klaus Göttler (beide FW), wobei Nachrücker Manfred Weidmann/CSU (2011-2014) entschuldigt war, bildete den letzten Sitzungspunkt und nicht nur bei Bürgermeister Jörg Fritsch schwang angesichts Jahrzehnte langer Zusammenarbeit “ein bisschen Wehmut mit“, als er den Dank seitens der Gemeinde Pommelsbrunn zum Ausdruck brachte. Gemäß der geltenden Ehrenordnung wurde den scheidenden drei Gremiumsmitgliedern die gemeindliche Verdienstmedaille mit Urkunde verliehen, begleitet von einer persönlichen Laudatio des Bürgermeisters, in welcher er die jeweiligen besonderen Verdienste hervor hob.
Helga Manderscheid

Bild: die neuen Gemeinderäte werden vereidigt, (v.li.) Michael Lederer/CSU, Ingo Kämmer/FW und Peter Butters/Grüne, mit Bürgermeister Jörg Fritsch