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Gemeinderatssitzung vom 18.4.2013

Bei der Renovierung eines Teilbereichs der Knorr-von-Rosenroth-Mittelschule in Hartmannshof ist man einen Schritt weiter. Der Gemeinderat votierte einstimmig für das Bauvorhaben „Generalsanierung der Turnhalle mit angebautem Grundschulbereich“. Auch zwei Bauanträge bedurften längerer Diskussion.

Wie Bürgermeister Jörg Fritsch eingangs rekapitulierte, habe man das Sanierungsprojekt bereits in einer gemeinsamen Sitzung mit dem Gemeinderat Weigendorf im Januar (wir berichteten) und in der Schulvermögen-und Kindergartenverbandssitzung im März durch das Ing. Büro Weber & Lang Hersbruck vorgestellt. Dem Bauvorhaben stehe grundsätzlich nichts mehr entgegen. Dennoch wolle er Fachmann Stefan Lang nochmals Gelegenheit zu einer Zusammenfassung geben.

Dieser widmete sich erst der Bestandsaufnahme nach Plänen, dann den Begehungen, bei welchen die Mängel aufgezeigt wurden. Da kam einiges zusammen: Vom Wassereintritt an der Decke über die nach heutigen Maßstäben unzureichenden Sicherheitskriterien bei Treppen und Übergangssteg bis zu Mängeln im Dusch- und WC-Bereich sowie Elektrik und Heizung reihten sich die Punkte, wobei die Beseitigung von Schadstoffen noch relativ gering zu Buche schlug. Fritsch informierte die Rätinnen und Räte anschließend über die Kosten (je 50% für die Gemeinden Pommelsbrunn und Weigendorf), welche Kämmerer Bernd Bogner noch weiter aufschlüsselte.

Bei Variante 1 fallen insgesamt rund 1,9 Mio. € an, davon 1,4 Mio € für die Schulturnhalle. Zuschüsse (Kleinfeld) können auf maximal 900.000 € gewährt werden (450.000 € pro Gemeinde); abzüglich eines 40%igen Zuschusses entsteht für jede Gemeinde ein Anteil an der Schulturnhalle von 270.000 €. Die nicht „zuschussfähigen“ Restkosten von 500.000 € sind hälftig unter den Gemeinden aufzuteilen, so dass summa summarum 520.000 € auf jede Gemeinde zukommen. Nach gleicher Rechnung ergibt sich für den auf die Grundschule entfallenden Rest von 500.000 € ein jeweiliger Anteil von 150.000 €. In der Addition sind es also je 670.000 € für die Pommelsbrunner und Weigendorfer Gemeindesäckel, was Fritsch „als größeren Kraftakt für beide Gemeinden“ bezeichnete. Eine Variante 2 mit einem um 5% niedrigeren Zuschuss würde nochmals je 35.000 € mehr kosten.

Der Bürgermeister plädierte für die Sanierung, im Interesse der Schulkinder, aber auch der Vereine beider Gemeinden, welche diese ausgiebig nutzen. Die Frage von Karin Pollmer/SPD nach einem höheren Zuschuss traf den Kern der Sache. Es müsse dafür eine Nachhaltigkeit bei der Mittelschule gegeben sein – ein langfristig gesicherter Weiterbestand, wie Bogner ergänzte. Hermann Kraus/FW und Renate Scharrer/SPD wollten im Prinzip das Gleiche wissen, während Kurt Tausendpfund/CSU einer eventuellen Erhöhung der Kosten und Reinhard Weih/CSU der Zweckbestimmung der bezuschussten Mittel im Einzelnen nachforschten. In der nächsten Schulvermögen- und Kindergartenverbandssitzung soll über das Gemeinderatsvotum hinaus die Beschlussfassung zur Durchführung des Bauvorhabens erfolgen.

Im Bebauungsplan Hohenstadt-West hat ein Bauwerber für seinen Bauantrag um Befreiung von den Grundstücksgrenzen bzw. um eine Änderung bei der Firstrichtung (Drehung um 19 Grad) ersucht, was durch die Grundstücksform nötig geworden sei. Nicht weniger als fünf Rätinnen und Räte hatten in ihren Wortmeldungen damit keine Probleme, während der Kämmerer zu bedenken gab, dass eine einmal erteilte Befreiung jedem anderen Bauwerber das gleiche Recht einräume; immerhin habe der Bebauungsplan quasi „Satzungsqualität“. Die Abstimmung fiel mit einer Gegenstimme positiv für den Bauherrn aus (Fritsch: „Alles, was mehr als 19 Grad hat, muss neu beurteilt werden“).

Nicht so gut war es um einen bereits beendeten Bau in Hubmersberg bestellt, den das Landratsamt kritisch sieht. Hier handelt es sich um eine Lagerhalle mit beheizbarem Kellergeschoß und Obergeschoß samt Treppe in Holzständerbauweise, und zwar im Außenbereich. Nachdem das Gremium (mehrheitlich) entschied, dem anwesenden Eigentümer das Rederecht zu erteilen, schilderte dieser den Sachverhalt aus seiner Sicht. Er habe sich an den Bescheid der Behörde für den Bau einer landwirtschaftlichen Halle gehalten, nur der Keller sei nachträglich aufgrund besonderer Umstände, die dem umgebenden Gelände geschuldet seien, noch konzipiert worden. Er habe ferner in seinem Wohnhaus keinen Keller für Obst- und Gemüse, deshalb habe sich der Kellerbau angeboten. Größe und Dachneigung seien eingehalten worden.

Nachdem das Gremium keinen weiteren Präzedenzfall schaffen wollte, auch den Außenbereich als kritisch ansah, war die Mehrheit gegen die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens. Die endgültige Entscheidung liegt ohnehin bei der Baugenehmigungsbehörde, dem Landratsamt.

Zum Bauvorhaben „BetreutesWohnen/Seniorenhaus“ beim Markgrafensaal informierte Fritsch, dass gerade die Entwässerung berechnet werde. Die Verwaltung hoffe, dass bald alle Punkte abgearbeitet seien, denn „die Gemeinde steht voll hinter diesem Projekt“. Ansonsten liefen alle derzeitigen Bauvorhaben planmäßig. Beim Feuerwehrhaus Hartmannshof sei man inzwischen bei 3300 freiwilligen Helferstunden angelangt. Die Äußerungen von Bürgermeister Helmut Brückner aus Happurg über „verloren gegangene Kooperation zwischen beiden Gemeinden (d.h.Pommelsbrunn und Happurg in Bezug auf den Schulverbund)“, zitiert im HZ-Bericht „Das Land ist allgegenwärtig“, die im Gremium für Irritationen gesorgt hatten, waren auch für Fritsch etwas befremdlich.
Helga Manderscheid