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Gemeinderatssitzung vom 19.1.2012

Vom Betreuungsangebot für Senioren über Windenergienutzung bis zu den im Frühjahr geplanten Gestaltungsmaßnahmen am Dorfplatz Pommelsbrunn reichte die Tagesordnung der Januar-Gemeinderatssitzung. Auch im Standesamt wird sich die Personalsituation ändern.

Die Ergotherapeutin Martina Hoffmann hat bereits im vergangenen Juli ein Konzept für ergotherapeutische Prophylaxe für Senioren vorgestellt. Diesmal trat sie zusammen mit Seniorenbeauftragtem Armin Hertlein vor das Gremium, um das weiterentwickelte Programm „Fit im Alter“ zu erläutern. Man habe inzwischen die einzelnen Gemeindeteile besucht und sei überall auf positive Reaktionen gestoßen. Hoffmann schilderte die Zielsetzungen des Projekts. Man wolle generationsübergreifend arbeiten, also auch ehrenamtlich Jugendliche einbinden und die Kommunikation auf allen Ebenen fördern. Das Programm startet am 3. Februar (Hartmannshof), 6. Februar (Pommelsbrunn) und 7. Februar (Hohenstadt) im Gemeinschaftshaus Pommelsbrunn bzw. den evangelischen Gemeindehäusern mit einem Gedächtnistraining. Gefördert wird das Programm vom Zentrum Bayern Familie und Soziales, von der Gemeinde sowie weiteren örtlichen Trägern, wie Armin Hertlein anmerkte. Bürgermeister Jörg Fritsch ergänzte, dass es „unser Anspruch sein werde, auf die Herausforderungen des demografischen Wandels zu reagieren“.
Der Verfahrensstand bei der Seniorenwohnanlage im PEZ Hohenstadt ist so weit gediehen, dass der Billigungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplanes 6 gefasst werden kann. Guido Bauernschmitt von Team 4 stellte den entsprechenden Entwurf vor und schilderte ausführlich Einzelmaßnahmen zum Schallschutz, wozu ein Wall mit einer Mindesthöhe von 6 Metern zur B14 gehört. Es ging auch um das hydraulische Gutachten zur Überschwemmungsgefahr, wobei Bauernschmitt auf das Jahrhunderthochwasser 1909 zu sprechen kam. Die Situation habe sich inzwischen geändert, bei einem möglichen Retentionsausgleich über eine Fläche von 1700 qm würde nur in einem kleinen Bereich Hochwasser von circa 25 cm anfallen. Zum Baukörper wies der Planer darauf hin, dass nur noch im westlichen Teil vier Vollgeschosse und ein Staffelgeschoss erlaubt seien, im östlichen Teil nur drei Vollgeschosse. An der Zufahrt zum PEZ (Standort Zirkus) wird eine flache Mulde als Feuchtwiese angelegt. Nach einer kurzen Diskussion gaben die Räte ihre Zustimmung.
Genauso ausführlich ging es dann mit Bauernschmitt bei der Vorstellung des Fachgutachtens zur Lenkung der Windenergienutzung im Rahmen der Überarbeitung des Flächennutzungsplans zur Sache. Die Gemeinde kann in Übereinstimmung mit dem Regionalplan die Nutzung der Windenergie lenken. Als der Planer per Übersichtsplan die Gemeindefläche „durchdeklinierte“, stellte sich heraus, dass man zwar mit Schutzgebieten gesegnet sei, die auch besondere Bedeutung für den Artenschutz hätten, sich aber nur sehr wenige unter Berücksichtigung aller Kriterien für Windenergienutzung anbieten. „Wir haben keine Flächen, die wirklich gut geeignet sind“, so Bauernschmitt, welcher der Gemeinde empfahl, keine Vorrangflächen auszuweisen. Die Landschaft sei zu wertvoll für „Verspargelung“. Fritsch („wir wollen den Zug nicht vorbeifahren lassen, aber auch nicht auf jeden Zug aufspringen“) gab die Diskussion frei. Es ging vor allem um das Stichwort „Rechtssicherheit“ gegenüber potentiellen Investoren. Bauernschmitt beruhigte dahingehend, dass er nicht glaube, dass jemand den Regionalplan Mittelfranken angreifen werde; als Alternative bleibe immer noch der Erlass einer Veränderungssperre im Rahmen der Planungshoheit der Gemeinde. Im Übrigen mangele es anderswo nicht an geeigneten Flächen.
Anschließend berichtete der Bürgermeister über die bis zur Einweihung am 20. Mai geplanten Maßnahmen am Pommelsbrunner Dorfplatz, stellte die Gesteinsarten für Pflasterung und Stufenanlage sowie die Lage der Parkplätze vor und informierte zur Einbindung der Kirchengemeinde an der Auffahrt zum Friedhof, zum Zeitplan sowie zu den Sperrungszeiten (beginnend mit den Osterferien, Zufahrt dann über den Tannenweg).
Letzte Informationen des Gemeindeoberhaupts betrafen das Standesamt. Nachdem Ingrid Walther, die bisherige Leiterin, per 1. April wegen Altersteilzeit ausscheidet, wurde Geschäftsleiter Bernd Bogner für diesen Posten vorgeschlagen, desgleichen der bisherige Standesamte mit eingeschränktem Wirkungskreis, Andreas Funk, per 1. Februar zur Bestellung als Standesbeamter ohne Beschränkung. Beides fand einhellige Zustimmung. Keine Sitzung ohne Informationen zur 700-Jahr-Feier: für das Festkomitee sprach Klaus Göttler zum neuesten Stand der umfangreichen Vorplanungen.
Helga Manderscheid