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Gemeinderatssitzung Pommelsbrunn vom 22.9.2011

Angesichts der Fülle anstehender Themen wurde der Gemeinderat zu einer zweiten Septembersitzung einberufen, in der neben der 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 Gewerbegebiet Hohenstadt besonders die Planung eines Mehrgenerationen-Wasserspielplatzes am Högenbach zur Sprache kam.

Nur eine Woche nach der zweiten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 Gewerbegebiet Hohenstadt stand eine dritte Änderung zur Festsetzung eines Einzelhandelsausschlusses an. Formal eigentlich unzulässig, hat sich das PEZ zwischen Hohenstadt und Pommelsbrunn in den vergangenen Jahrzehnten zu einem gerne angenommenen Einkaufszentrum entwickelt. Nachdem nun – die bereits genehmigte Neuansiedlung eines weiteren Lebensmittelmarktes hinzugerechnet – eigentlich eine sehr gute Versorgung durch die dortigen Discounter gegeben ist, möchte die Gemeinde die verbleibenden freien Flächen für produzierendes Gewerbe, Handwerk oder Dienstleistungen vorhalten, was allerdings einen Einzelhandelsausschluss bedingen würde. Hierzu wurde bereits im Mai 2011 ein Verfahren eingeleitet. Dass für die bestehenden Geschäfte Bestandsschutz besteht, wurde dabei mehrfach betont.
Inzwischen haben hierzu auch die Träger öffentlicher Belange Stellung bezogen, wobei die Regierung von Mittelfranken, der Handelsverband Bayern und die Stadt Hersbruck die Änderung ausdrücklich begrüßten. Im Gegenteil, die Entscheidung der Gemeinde hat vor allem in Hersbruck offene Türen eingerannt, nachdem eine weitere Ausdehnung des PEZ die Existenzfähigkeit der in der Stadt vorhandenen Einzelhandelsfirmen bedrohen würde. Lediglich ein Eigentümer, der über Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes verfügt, hatte über seinen Anwalt in einem längeren Schreiben Bedenken angemeldet, die im Rat unter Assistenz von Guido Bauernschmitt vom Team 4 ausführlich erörtert wurden.
Karin Pollmer (SPD) war klar gegen die geplante Änderung. Man solle auch weiterhin Einzelhandel zulassen, wozu es viele interessante Möglichkeiten gäbe und diese Option solle man sich nicht verbauen. Bei aller Berücksichtigung privater Belange ist für die Gemeinde allerdings die erforderliche Anpassung der Planung an die Ziele der Raumordnung und Landesplanung sowie die Freihaltung der Bauflächen für klassische Gewerbebetriebe vorrangig. Entsprechend fiel die Abstimmung aus, mehrheitlich mit einer Gegenstimme

Nach den Planungen des Rathauses soll das rund um die S-Bahn-Station entstehende Freizeit- und Erholungszentrum nun mit einem Mehrgenerationen-Wasserspielplatz noch einen weiteren Zuwachs erhalten. Angrenzend an den Högenbach (siehe beiliegende Aufnahme) wird der Platz entstehen, denn „das Element Wasser soll mit einbezogen werden“, so Bürgermeister Jörg Fritsch. Bereits vorliegende Entwürfe sehen eine Fülle von Spiel- und Unterhaltungsmöglichkeiten für Jung und Alt vor. Die Gesamtkosten würden sich auf etwas über 70.000 € belaufen bei 50 Prozent Zuschuss zum Nettobetrag aus dem Leader-Programm. Ganz nebenbei würde auch die Kneipp-Anlage entlastet. Klaus Göttler (FWG), der sich um den benötigten Raum für Festzelte im dortigen Areal sorgte, wurde beruhigt. Diese Option sei mit berücksichtigt. Angesichts der attraktiven Planung war dem Spielplatz dann der einstimmige Beschluss sicher.
„Wir sind in der Gemeinde mit einer Vielzahl von Wanderwegen gesegnet“ meinte der Bürgermeister. Nachdem mehrere umliegende Gemeinden bereits ein sog. Wanderleitsystem mit Hinweisen nicht nur auf das Wegenetz, sondern auch kultur- und naturhistorische Sehenswürdigkeiten sowie Gastronomie installiert haben, möchte sich die Großgemeinde Pommelsbrunn Nachbargemeinden wie Vorra und Weigendorf anschließen. Die Ausführung wird sich in zwei Losen vollziehen. Los 1: Pommelsbrunn, Höfen, Appelsberg, Heuchling, Bürtel, Hubmersberg, Stallbaum, Reckenberg, Arzlohe, Mittelburg, Hunas und Hartmannshof, Los 2: Hohenstadt, Eschenbach, Fischbrunn, Hegendorf, Herrenberg, Guntersrieth, Wüllersdorf und Hofstetten. Zu den Gesamtkosten von rund 37.000 € steuert die Hälfte der Naturpark „Fränkische Schweiz-Veldensteiner Forst“ bei, die Förderanträge wurden einstimmig beschlossen.
Michael Langer von der Firma Breitbandberatung Bayern stellte die nach der Juni-Sitzung beschlossene und durchgeführte Bedarfsermittlung zur Datenübermittlung im Internet samt Rückmeldungen der Bürger vor und schilderte das weitere Procedere inklusive Zuschüsse. Man beschloss die vorläufige Eintragung der Gemeinde in die Anmeldeliste; das wirtschaftlichste Angebot soll dann abgewartet werden. Ferner beschloss der Gemeinderat nach zweiter Öffentlichkeitsbeteiligung und Abwägung der vorliegenden Stellungnahmen von Ämtern und Bürgern die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Kleinviehberg, Planungsstand 25.2.2010.
Zum Schluss wartete Dieter Blase von Topos Team mit den neuesten Informationen zum Bau am Dorfplatz (Gemeinschaftshaus/Museum) und zur Bushaltestelle in der Sulzbacher Straße auf. Letztere soll nun gegenüber der Post platziert werden. Informationen über Unwetterschäden in Heldmannsberg in Höhe von rund 20.000 € (von denen das Amt für Ländliche Entwicklung die Hälfte übernimmt) und zu den P+R-Anlagen Bahnstation Hartmannshof bzw. Pommelsbrunn (Baubeginn in 2 Wochen) kamen vom Bürgermeister, während Willi Deuerlein (CSU) und Marcus Flemming (FWG) dafür votierten, nach zwei schweren Unfällen auf der zum PEZ führenden Brücke (Kurve) nicht nur eine mittige Markierung, sondern auch eine Geschwindigkeitsbeschränkung anzubringen. Dass die Pünktlichkeit auf der S-Bahn-Strecke Hartmannshof-Bamberg laufend zu wünschen übrig lässt, verstimmte Winfried Mergenthaler (SPD), der einen besonders ärgerlichen Fall anführte und den Bürgermeister um Hinweis an die Bahn bat.
Helga Manderscheid

Bild: Luftaufnahme mit Lageskizze für den geplanten Mehrgenerationen-Wasserspielplatz am Högenbach