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Gemeinderatssitzung vom 20.1.2011

POMMELSBRUNN (ma) – Die Überleitung der Abwässer aus einigen Ortsteilen der Großgemeinde in die Zentralkläranlage Hersbruck (wir berichteten) bildete den wichtigsten Bestandteil der jüngsten Gemeinderatssitzung, wogegen die Zustimmungserklärung der Gemeinde zum Schulverbund „Hersbrucker Schweiz“ vertagt werden musste.

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung bat Bürgermeister Jörg Fritsch das Kollegium um ein Gedenken an den verstorbenen 2. Bürgermeister Gerhard Diebow, wobei an dessen angestammtem Platz ein Bild an ihn erinnerte. Wie Fritsch anschließend weiterfuhr, wolle man im Frühjahr einen Schulverbund gründen, um den Bestand der Hauptschule Hartmannshof zu sichern. Eine längerfristige Sicherung könne dadurch jedoch nicht garantiert werden, so dass der Schulaufwandsträger, der Schulverband Pommelsbrunn-Weigendorf, derzeit auch keine Investitionen in das Gebäude vorhabe. Es werde einen Verbundkoordinator geben, „der das letzte Wort habe, wohin die Kinder jeweils geschickt werden und wo Schulen geschlossen werden müssen“. Die Gastschulregelung werde beibehalten.

Hermann Kraus (FWG) hielt die Entscheidung für kurzfristig anberaumt und wollte darüber hinaus wissen, was die Gemeinde denn von dem Verbund habe. Er vermisse weitere Auskünfte, immerhin könne ja auch die eigene Hauptschule geschlossen werden. Und wer werde dieser Koordinator sein? Wie Bürgermeister Fritsch und Kämmerer Bernd Bogner erläuterten, werde der Koordinator, ein Rektor aus dem Kreis der betroffenen Schulen, wahrscheinlich von der Regierung von Mittelfranken auf Empfehlung des Schulamtes eingesetzt, was Gabi Bleisteiner (FWG) zu der Vermutung anregte, dass dabei Bevorzugungen einzelner Schulen nicht ausgeschlossen werden könnten. Christine Linhardt (B90/Grüne) sprach die Kosten der Schülerbeförderung an, insbesondere dann, wenn Hartmannshof geschlossen werden sollte. Der mit einer Planung auf drei bis fünf Jahre ausgestattete Schulverbund werde eben mit dem Ziel gegründet, keine Schulen schließen zu müssen, meinte Bogner, und im Verbund dürfe auch die Minimalbeteiligung von 15 Schülern pro Klasse unterschritten werden. Reinhard Weih (CSU) brachte die Meinung der meisten Räte auf den Punkt: er fürchte bei allen Bedenken, dass der Schulverbund die einzige Möglichkeit sei, die Hauptschule noch einige Jahre am Leben zu erhalten. Nachdem nicht nur Christine Linhardt ausführlichere Informationen seitens Rektor und Schulamt vermisste, wurde der Punkt nach mehrheitlicher Abstimmung in die nächste Sitzung verwiesen.
Ein „langwieriges Projekt „ - so Bürgermeister Jörg Fritsch- neige sich dagegen dem Ende zu: die Entsorgungsfrage für die Abwässer aus den Pommelsbrunner Ortsteilen Hartmannshof, Guntersrieth und Hunas sowie aus der Gemeinde Weigendorf. Nachdem seit Anfang des Jahres neue EU-Kriterien gälten, habe man für die bestehende Anlage mit einer Scheibenfilteranlage eine bis Ende des Jahres befristete Zwischenlösung gefunden. Fritsch stellte nochmals die Kosten einer neuen eigenen Kläranlage in Hartmannshof (ca. 2.860.000 €) jenen einer Überleitung der Abwässer zur Kläranlage Hersbruck (ca. 2.056.000 €) gegenüber. Dabei seien die Einkaufswerte bereits berücksichtigt. Die Überleitung sei die deutliche günstigere Variante, zumal dann weitere Folgeeinsparungen – auch für andere Gemeinden - zu erwarten seien, also eine „Win-Win-Situation“. Die Grunddienstbarkeiten seien fast vollständig geklärt und die Bauvergaben könnten bereits in der Februar-Sitzung stattfinden. Mit der Inbetriebnahme der Überleitung sei für Mitte des Jahres zu rechnen. Kraus stellte noch einige Fragen zu den Kosten des Einkaufs in die Sammler, die jedoch – so Bogner –erst endgültig nach Erstellung der Generalentwässerungspläne der beteiligten Gemeinden zu beantworten seien. Bei den Betriebskosten dürfte sich für die Gemeinde Pommelsbrunn nach der Prognose des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) ein jährliches Einsparpotenzial von 20-25.000 € ergeben. Die Entscheidung zum Anschluss an die Zentralkläranlage Hersbruck war dann nur noch eine Formsache, das Gremium entschied sich einstimmig für diese Lösung. Die Gemeinde Weigendorf beschließt über ihre Beteiligung eigenständig. Übrigens wird es Ende Februar noch eine Bürgerversammlung in Hartmannshof bezüglich der Kostenbeteiligung der Einwohner geben.

Bevor das erste Schmutzwasser in Hersbruck ankommt, sind jedoch noch der Bau eines Schmutzwasserpumpwerks in Hartmannshof und einer Druckleitung von dort über Pommelsbrunn nach Hohenstadt erforderlich; dabei werden die gesamten Baukosten und Nebenkosten im Schlüssel 45,6 Prozent (Pommelsbrunn) sowie 54,4 Prozent (Weigendorf) aufgeteilt. Dieser Schlüssel wurde vom BKPV auf der Grundlage der jeweiligen Überleitungsmengen vorgeschlagen. Der Rückbau der vorhandenen Anlagen werde laut Fritsch noch nach dem alten Schlüssel (je zur Hälfte) abgerechnet.

Bedingt durch den Tod des 2. Bürgermeisters Gerhard Diebow wird Manfred Weidmann aus Hohenstadt für die CSU ins Gremium nachrücken. Seine Vereidigung sowie die Wahl des 2. Bürgermeisters ist in der nächsten Sitzung am 17. Februar vorgesehen.
Helga Manderscheid