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Gemeinderatssitzung Pommelsbrunn am 16.6.2005
Pommelsbrunn (ma) - Viele Einzelthemen bestimmten den Verlauf der jüngsten Gemeinderatssitzung, in der Bürgermeister Werner Oberleiter auch den Abschluß wichtiger Renovierungsarbeiten an öffentlichen Gebäuden melden konnte. Gegen die Höhe der Abrechnung des Entwässerungsprojekts "Arzlohe" regt sich Widerspruch. "Unverhältnismäßig hinsichtlich der Steuergelder und der Beitragsbelastung" seien die Maßnahmen ausgefallen, meinte ein Arzloher Mitbürger in einer schriftlichen Eingabe und bezog sich dabei auf die erst kürzlich abgeschlossene Entwässerungsleitung vom Dorf hinunter ins Högenbachtal. Dem widersprach Kämmerer Bernd Bogner. Eine Hochrechnung der Kosten habe einen aktuellen Stand von 443 000 Euro ergeben, während sich die Schätzung seinerzeit auf 769 000 Euro belaufen hätte. Die "lahmende Konjunktur" und der Preisverfall bei den Bauunternehmen sei der Gemeinde zugute gekommen, erläuterte Bürgermeister Werner Oberleiter ergänzend. Allerdings würde nun der staatliche Zuschuß auf 80% zusammengestrichen, so dass 20% bei der Gemeinde verblieben. Die in Arzlohe mehrfach favorisierten Kleinkläranlagen wären zwar günstiger gekommen, aber an den behördlichen Auflagen gescheitert, wobei richtig sei, dass der Staat für seine eigenen Vorschriften nun mehr Geld aufwenden müsse. Gemeinderat Georg Mertel (FWG) signalisierte angesichts fehlender Alternativen den Wunsch nach Beendigung der Debatte, während Winfried Mergenthaler (SPD) der Verwaltung weitgehendes Entgegenkommen bei den Wünschen der Bürger bestätigte. Enttäuschung verursachte die Mitteilung der Bürgermeisters, dass die Gemeinde Pommelsbrunn auch für 2005 nicht in die aktuelle Förderliste zur Städtebauförderung aufgenommen wurde. Eine erneute Anmeldung für das Jahr 2006 bis zum 1. Oktober sei daher unumgänglich. Das bedeute weiteren Aufschub für eine Reihe von Bauvorhaben. Einige andere Baumaßnahmen seien aber zum Abschluß gekommen. So wurden Leitplanken an der GVS Pommelsbrunn-Heuchling angebracht, im Rathaus die restlichen Fenster erneuert und im Kindergarten "Am Lichtenstein" eine Deckenschalung mit Isolierung montiert. Die restliche Dachisolierung und der Umbau des Dachraumes mit Fluchttüre soll bis Ende der 28. KW fertiggestellt werden. In der Heuchlinger Straße und am ehemaligen Minigolfplatz würden weitere Parkplätze entstehen. Die DLE Ansbach hat in Aussicht gestellt, dass die Dorferneuerungsmaßnahme entlang der LAU 27 in Heldmannsberg noch in diesem Jahr begonnen werden könne, wozu in Kürze eine Sitzung in Heldmannsberg stattfinden solle. Demnächst werde auch der Versand der Unterlagen zu den Kleinkläranlagen im Gemeindegebiet beginnen, wenn das Wasserwirtschaftsamt die eingesandten Listen abgesegnet habe. Nach Art.102 der Gemeindeordnung müssen Jahresrechnungen der Verwaltung erstellt werden, in diesem Fall für 2001 und 2002. Für den mit der Kontrolle betrauten Rechnungsprüfungsausschuß, der sich aus Mitgliedern aller Fraktionen zusammensetzt, bestätigte Vorsitzender Georg Mertel, dass er insgesamt "sehr zufrieden" sei, bemängelte aber die Beitragserhebung. An der Einforderung noch ausstehender Beiträge müsse mit Nachdruck gearbeitet werden, weshalb die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses aufgefordert werde, noch nicht erfolgte Abrechnungen darzulegen. Ungeachtet dieser Mahnung passierten die Feststellungen der Jahresrechnungen und deren Entlastung anschließend das Gremium einstimmig. Mit einigen Anliegen der Räte endete die Sitzung. Während Willi Deuerlein (CSU) sich nach der weiteren Entwicklung im Mittelweg, Hohenstadt erkundigte, regte Jörg Fritsch (SPD) an, für die Dorfplatzsanierung des gleichen Ortsteils das Programm Leader-plus einzusetzen. Erwin Kratzer (CSU) bat darum, den in die Jahre gekommenen, stark frequentierten Verbindungsweg Guntersrieth-Wüllersdorf mit einem Grader zu bearbeiten.