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Gemeinderatssitzung Pommelsbrunn vom 22.3.2018

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für 2018, von allen Fraktionen einstimmig genehmigt, nahmen breiten Raum in der jüngsten Ratssitzung ein, aber auch der Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Manfred Loos/SPD für 2016 wurde mit viel Interesse aufgenommen. Für drei Bauanträge gab das Gremium nach kurzer Diskussion grünes Licht.

Eine ausführliche Präsentation hatte der RPA-Vorsitzende Manfred Loos vorbereitet. In der Zusammenfassung kam er zu dem Schluss, dass Ausgaben und Einnahmen den Haushaltsansätzen für 2016 entsprächen und daher keine Beanstandungen gefunden worden seien. Entlastung wurde einstimmig erteilt. Bürgermeister Jörg Fritsch dankte Loos für seine umfangreiche, akribisch dargestellte Arbeit.

In seiner Stellungnahme zum Haushalt 2018 stellte Fritsch mit „Der Weg ist das Ziel“ das bekannte Leitbild des chinesischen Philosophen Konfuzius an den Beginn. Nach Jahren solider Finanzwirtschaft erlaube es die aktuelle Situation, wichtige und zukunftsweisende Infrastrukturprojekte für die Großgemeinde auf den Weg zu bringen. „Der Rückblick zeigt, dass es uns ausgezeichnet gelungen ist, den Spagat zwischen Schuldenreduzierung und sinnvollen Investitionen zu finden“ so der Rathauschef. Die Vorzeichen für die anstehenden Projekte,  die nicht ohne Kreditaufnahme zu schultern sein werden, stünden nicht zuletzt auch aufgrund der noch günstigen Kapitalmarktsituation gut. Die Gemeinde könne wegen ihres soliden Haushaltens beruhigt nach vorne blicken, die zum Ende des Haushaltsjahres veranschlagte Gesamtverschuldung von gut 2,6 Mio. € könne als überschaubar beurteilt werden. Neben notwendigen Investitionen in die Grundversorgung gelte es vor allem, sich den demografischen Herausforderungen zu stellen.

Fritsch betonte, dass auch heuer die Kreisumlage mit einer Gesamtsumme von knapp 2,3 Mio. € zu Buche schlage. Als sicher positiv sei es zu bewerten, dass sich die Gewerbesteuer mit deutlich über 2 Mio. € auf einem stabilen Niveau eingependelt habe, wobei sich die Schlüsselzuweisung mit knapp 1,3 Mio. € entspannend auf die Finanzlage auswirke. Die Einkommensteuerbeteiligung steige erfreulicherweise immer weiter und sei auf rund 2,9 Mio. € veranschlagt.

Zur Realisierung von Projekten nannte der Bürgermeister unter Nennung vieler Einzelheiten den Brückenneubau in Hartmannshof, die Kinderbetreuungs-Angebote, insbesondere den Hortneubau „Am Lichtenstein“, das Thema „Breitbandversorgung“ sowie die Erneuerung der Bahnübergänge in Hohenstadt und Eschenbach und damit verbunden die gestalterische Aufwertung eines Abschnitts der Happurger Straße mit Anlage von Gehwegen und einer Deckensanierung (wir berichteten) . Durch letztere werde die Verkehrssicherheit, vor allem auch für Fußgänger, deutlich erhöht, Anlieger und Bevölkerung sollen in den Prozess eingebunden werden. Abschließend dankte Fritsch Gemeinderat, Verwaltung, Bauhof und Kämmerer Markus Gnan für ihre Unterstützung.

Letzterer ging anschließend ergänzend auf den Haushalt ein. Der Gesamthaushaltsplan 2018 schließt in Einnahmen und Ausgaben mit einem Gesamtvolumen von rund 14.983 €, wobei 10.709 € auf den Verwaltungshaushalt und 4.274 € auf den Vermögenshaushalt entfallen. Gnan zeigte anhand von Tabellen und Grafiken die Entwicklung des Haushaltsvolumens in den vergangen Jahren auf. Bei der Steuerkraft 2018, welche der Kämmerer anhand einer detaillierten Steuerkraft-Berechnung transparent machte, liege man mit rund 772 €/Einwohner unter 27 Gemeinden an 19. Stelle.

Grafiken zur Entwicklung von Gewerbesteuer („es zeichnet sich eine gute Prognose ab“), zur Kreisumlage („im vierten Jahr über zwei Mio. €“) und zum Verwaltungs- sowie Vermögenshaushalt ergänzten Gnans Ausführungen. Für 2018 werde eine neue Kreditaufnahme von 925.000 € angepeilt, die Pro-Kopf-Verschuldung je Einwohner liege dann zum 31.12.2018 bei ca. 524 €. Mit den bereits getätigten, aber auch den aktuellen und zukünftigen Investitionsmaßnahmen habe die Gemeinde enorm in die Infrastruktur und damit einhergehend in die Lebensqualität der Bürger investiert, im Vergleich zu anderen Kommunen stehe Pommelsbrunn „glänzend da“. Es dürfe aber nicht vergessen werden, dass der Bedarf an Investitionen in den kommenden Jahren noch enorm sein werde.

Anschließend äußerten sich die Fraktionssprecher zum Haushalt. Klaus Haas (SPD) betonte, dass der Neubau des Rathauses für etliche Gemeinderats-Generationen eine historisch einmalige Baumaßnahme bleiben werde. Sie sei überfällig gewesen und eine der am besten vorbereiteten Aktionen dieser politischen Großgemeinde, wobei sie zuverlässig im errechneten Kostenrahmen geblieben sei. Optimale Ausnützung von Zuschüssen und „kluge Ausschreibungstaktik“ habe zudem zum Abbau der Verschuldung geführt. Bei den Finanzen für Einzelmaßnahmen führte Haas auch die Ausrüstung der Feuerwehren auf, deren Aufgaben sich nicht nur auf Brandschutz, sondern auch auf Ersteinsätze bei Unfällen bezögen.

Kurt Tausendpfund (CSU) richtete einen expliziten Dank an Kämmerer Gnan, der nun schon zum vierten Mal einen „übersichtlichen, klar strukturierten und ausgewogenen Haushalt“ erstellt habe. Was Gnan auszeichne, sei seine konsequente Art, dafür zu sorgen, dass Gelder, die der Gemeinde zustünden, auch eingetrieben würden, um zu verhindern, dass Verjährungen eintreten. Auch bei den kostenrechnenden Einrichtungen wie z.B. Friedhöfen, Wasser und Abwasser behalte er ständig den Deckungsgrad im Auge. Sorge würden der CSU vor allem die Kleinkläranlagen bereiten, deren Genehmigungen in den nächsten Jahren auslaufen. Tausendpfund bezeichnete den Schuldenstand trotz „hoher Investitionen“  als „überschaubar“.

Marcus Flemming (FW) sprach neben den gemeindlichen Investitionen auch die anstehenden Maßnahmen an der Mittelschule in Hersbruck an, ein Investitionsvolumen in Millionenhöhe, von dem die Gemeinde als Verbandsmitglied rund 25 Prozent schultern müsse. Dazu kämen Kosten für die Sanierung im Zweckverband Sportzentrum, wo man über den Schulverband mit im Boot sei. Für anstehende Investitionen in die Hersbrucker Kläranlage rechne die Gemeinde mit einer Investitionskostenbeteiligung von derzeit rund 500 000 € bis Ende 2021. Nachdem die Auswirkungen auf die zukünftigen Gemeindefinanzen enorm sein werden, sollten diese Projekte kritisch geprüft und hinterfragt werden.

Franz Altmann (Grüne) widmete sich im Einzelnen den Investitionen in die Infrastruktur der Gemeinde, welche seiner Fraktion wichtig seien. Die Entwicklung in den Ortskernen solle im Auge behalten werden, wo zu auch die Befragung zum Leerstandsmanagement gehöre. Die Zentren unserer Ortschaften sollten lebendig und attraktiv erhalten werden. Dabei nannte Altmann das Gespräch mit Bürgern und Besitzern, um Lösungen für die Bebauung am Dorfplatz Hohenstadt zu erarbeiten. Hier dürfe es zu keinem Schnellschuss kommen. Altmann sprach auch  ein Programm zur ökologischen Aufwertung und zur konkreten Erhalt der Artenvielfalt auf den Flächen der Gemeinde an sowie die vermehrte Nutzung von erneuerbaren Energien.

Alle Sprecher richteten posthum Dankesworte an den verstorbenen 2. Bürgermeister Reinhard Weih für sein sachkundiges und hoch-engagiertes Wirken zum Wohle der Gemeinde. Man werde ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.

Helga Manderscheid



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